Haushaltsrede der SPD 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Baumann, Werte Kolleginnen und Kollegen im Marktgemeinderat, sehr geehrte Damen und Herren.

Lassen Sie mich mit einem kurzen Rückblick beginnen.

Das vergangene Jahr war geprägt von verschiedenen Ereignissen: Radwegebau, Hortbau, Schulsanierung, Erweiterung Grillplatz, Spielplatzerneuerung und vieles mehr. Es wurden 1,5 Stellen für die Jugendpflege geschaffen und nicht zuletzt der Beginn mit den Tiefbaumaßnahmen unserer Hauptstrasse – um nur einige Schwerpunkte zu nennen. Dem Ehrenamtlichen Helferteam, welches sich mit großem Engagement den in Hösbach angekommenen Flüchtlingen gewidmet hat, gilt es an dieser Stelle einen großen Dank auszusprechen. Das Team hat im letzten Jahr diese Aufgabe sehr ernst genommen und gut bewältigt. Dadurch hat die Kommune, der Landlreis und der Bund viel Geld gespart.

Einige der vorjährigen Aufgaben sind auch in diesem Haushaltsjahr wieder zu finden, wie beispielsweise die Grundschulsanierung, die mit 1,5 Mio. zu Buche schlägt. Aber auch der Umbau unserer Hauptstraße, der im Haushaltsplan eine große Summe ausmacht, wird sich in den nächsten Haushaltsjahren weiterhin bemerkbar machen.

Um den jungen Familien der Gemeinde Hösbach ein familienfreundliches Umfeld zu bieten, investiert die Gemeinde außerdem in die Kindergärten, Spielplätze sowie in die Errichtung eines Kleinspielfeldes an unserer Schule.

Gemäß unserem Motto “Hösbach ein bevorzugter Ort zum Leben und Arbeiten“, sehen wir es als unsere Pflicht , uns für bezahlbare und familiengerechte Baugebiete stark zu machen.

Das Freizeitangebot für unsere Bürger liegt uns sehr am Herzen. Um dieses weiterhin attraktiv zu gestalten, investiert Hösbach in diesem Jahr in den Bau des dringend benötigten Parkplatzes am Grillplatz. Investitionen in 7-Stelliger Höhe wird die Gemeinde in den kommenden Jahren in die Hände nehmen müssen, um das Hallen- und Freibad zu sanieren.

Zu den Kernaufgaben einer jeden Gemeinde gehört es seine Hilfsorganisationen gut auszustatten. Um diese Aufgabe bewältigen zu können wird die Gemeinde Hösbach ca. 1,3 Mio. Euro in die Ausstattung und den Grunderwerb der Feuerwehren investieren. Der Grunderwerb bezieht sich auf Rottenberg und Feldkahl, wo dringend der Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses nötig ist.

Die Weiterentwicklung des Radwegenetzes darf nicht vergessen werden, denn immer mehr Mitmenschen steigen auf das Fahrrad um und lassen ihr Auto stehen. Dieser Wandel ist von der Verkehrspolitik gewollt und wird kommunal von der SPD-Fraktion unterstütz. Durch das erweiterte Angebot eines Firmen-Leasingmodells (sog. Businessbike) kann ein gut ausgebautes Radwegenetz optimal genutzt werden.

Wir beschließen für 2016 einen Haushalt, der mit 39,3 Mio. Euro in etwa dem Haushalt von 2015 gleicht. Aufgrund hoher Gewerbesteuereinnahmen im vergangen Jahr wurde keine Kreditaufnahme benötigt. Im kommenden Haushaltsjahr ist jedoch ein Darlehensbedarf in Höhe von 2,8 Mio. Euro vorgesehen. Des Weiteren ist eine Rücklagenentnahme von ca. 1,5 Mio. geplant.

Der Personalkostenanstieg von 8,64% ist geschuldet der zwingend erforderliche Aufstockung des Personals im Bauamt und des Bürgerbüros, um den zukünftigen Aufgaben gerecht zu werden.

Aufgrund der bereits gestarteten Projekte und den daraus folgenden, zukünftigen Ausgaben ergibt sich eine rasant steigende Pro-Kopf-Verschuldung. Die Inbetriebnahme (inkludiert den Verkauf von Gewerbeflächen und Genehmigung der Baumaßnahmen) des Gewerbegebietes sollte höchste Priorität haben um künftige Einnahmen der Markgemeinde zu sichern. Hierbei sollten wir auch die Umsetzung für die Anbindung Gewerbegebiet Feldkahl mit Nachdruck verfolgen. Nichts desto trotz müssen neue Projekte genauestens analysiert und bewertet werden, um unnötige Ausgaben zu vermeiden.

Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich mich bei unserem Kämmerer, Herrn Schmitt und seinem Team bedanken, für seine solide Planung, was in Anbetracht der vor uns liegenden Aufgaben sicher nicht einfach ist. Weiterhin gilt unser Dank Herrn Bürgermeister Baumann und der Verwaltung für die offene, konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit.

Dem Haushaltsplan 2016 sowie dem Stellenplan wird von der SPD Fraktion einstimmig zugestimmt.

Für die SPD Fraktion Karin Fassler